Donnerstag, 10. November 2016

Weil Hillary Clinton es nicht geschafft hat, die erste Präsidentin ihres Landes zu werden, könnte Marine Le Pen es schaffen, die erste Präsidentin ihres Landes zu werden. Das ist doch mal ein historischer Scherz, und der ist zum Totlachen.
Denn, klar, Trump ist, wie Le Pen, der kristallreine, eindimensionale, zerstörerische Protest: Zerschlagt das System! Und was eigentlich danach kommen soll, das ist, sorry, scheißegal.



Hillary Clinton konnte in ihrem Rennen um die Macht mehr Geld ausgeben, sie hatte einen riesengroßen Teil der Medien auf ihrer Seite, das große Wirtschaftskapital sowieso, eine goldglänzende Legion von Hollywood-, Pop- und Sportstars, von Autoren und Professoren; sie hatte Jahrzehnte in der Löwenarena der Politik hinter sich, davon acht im Weißen Haus an der Seite ihres alles in allem noch immer recht populären Gatten, dazu Jahre als Außenministerin und Senatorin; sie hatte bereits mehrere ultraharte Wahlkampagnen durchgefochten. Kurz: Hillary Clinton war viel, viel besser munitioniert als ... alle einigermaßen demokratischen Politiker im heutigen Frankreich.
Also: Wenn ein Donald Trump eine solche formidable Gegnerin wie Hillary Clinton beiseitefegen kann, dann kann eine Marine Le Pen auch die Hobbits beiseitefegen, die noch zwischen ihr und dem Elysée stehen.

Seien wir ehrlich: Populisten gibt es immer, und immer wird es Vollpfosten geben, die ihnen begeistert zubrüllen werden. Das sind aber, meistens, ziemlich wenige, weil die Mehrheit der Menschen eigentlich nett, vernünftig und friedfertig ist. Populär werden Populisten erst, wenn eine Demokratie in der Krise ist. Und Krise heißt Krise, wenn es große Probleme gibt, die niemand mehr löst. Populisten gewinnen keine Wahlen – es sind Demokraten, die Wahlen verlieren.
Erst, beispielsweise, in der Agonie der Weimarer Republik ist so eine Knallcharge wie Hitler groß geworden. Und welcher Demokrat stand ihm 1931, 1932 entgegen? Genau. Es gab keinen Politiker von Format mehr, nicht bei den Sozialdemokraten, nicht im Zentrum, nirgendwo, der noch eine brauchbare, glaubwürdige demokratische Alternative zum Marschtrittdenken der NS-Horden präsentiert hätte.
In vielen Kommentaren kann man nun zwischen den Zeilen lesen, dass letztlich ein Haufen blöder, armer, zukurzgekommener, weißer Männer Trump gewählt habe. Abgesehen vom etwas bedenklichen Demokratieverständnis solcher Kommentare – One man, one vote, Baby, egal, ob Einstein sein Kreuzchen macht oder ein Trailerkid. Also, abgesehen davon: Fast die Hälfte der Wählerinnen hat ebenfalls für Trump gestimmt. Yupp. Obama und Sanders haben in ihren (Vor-)Wahlkampagnen mehr Frauenstimmen eingefahren als Hillary Clinton.
Vielleicht ist es doch so, dass die Leute nicht ganz so blöd sind, wie viele Kommentatoren sie nun schmähen. In den USA kann man wahnsinnig leicht seinen Job, seine Gesundheit, seinen Schulplatz, sein Haus, sein Alles verlieren. Clinton ist für dieses gnadenlose System (mit-)verantwortlich, und sie hat immer klar gemacht, dass sie an diesem System auch nichts ändern wird. Trump hingegen hat, auf unfassbar primitive, vulgäre und hasszerfressene Weise, aber eben doch klargemacht, dass er es ändern will.
In den größeren Städten hat, beispielsweise, ungefähr die Hälfte aller schwarzen Männer mindestens schon einmal im Gefängnis gesessen. Trump mag ein übler Rassist sein – aber das System, das diese Männer massenhaft hinter Gitter verfrachtet, ist unter anderem dank einiger Gesetzesverschärfungen durch Clinton (male) entstanden, was Clinton (female) nie zu ändern versprochen hat. Deshalb wählen Schwarze noch lange nicht Trump – aber warum sollten sie in wahlentscheidend großer Masse Hillary Clinton wählen? Es ist nicht pure Blödheit, die ihnen vorgaukelt, dass Hillary Clinton für ein diskriminierendes, gescheitertes System steht.
Es ist ihr Alltag.

Ich lebe in Frankreich und habe auch mal für eine (überschaubare) Zeit in den USA gelebt – und da fängt man an, Parallelen zu ziehen, und da wird es ungemütlich.
Mais oui, die politische Kultur ist in Frankreich eine andere, das Wahlsystem ist es auch, die Parteien sind es sowieso. Und doch... Auch hier ist das gesamte System so sehr in der Krise, dass sich Millionen nicht bloß aus Bauchgefühl, sondern aus echtem Schmerz bedroht fühlen:
Ein Viertel der französischen Jugendlichen ist arbeitslos.
In Frankreichs Städten werden Hunderte Menschen von islamistischen Tätern ermordet und wir haben einen Präsidenten, der danach im Fernsehen erklärt, dass man da sowieso nichts machen könne. Und bis weit in den muslimischen Mainstream (wir reden hier auch von Abgeordneten) wird erklärt, dass doch einige der Ermordeten Juden seien und deshalb... genau.
In den letzten zehn Jahren ist ein erheblicher Teil der französischen Industrie einfach verdampft.
Die französischen Arbeitsgesetze sind zwanzig Mal so umfangreich wie die Arbeitsgesetze in dem bekannten Sklaven-Niedriglohn-Ausbeuterland Schweiz: 4000 Seiten Text gegen 200 Seiten.
Die Bürokratie ist so irre ausgewuchert, dass selbst für alltäglichste Dinge – du willst einen Schulbus für die Kinder beantragen, ein umgestürzter Baum staut einen Bach auf – nicht einmal klar ist, wer dafür überhaupt zuständig ist.
Diese Liste könnte ich noch sehr, sehr lange fortsetzen. Man kann Handwerker fragen oder Lehrerinnen, Richter oder Krankenschwestern. Sie erzählen schier unfassbare Dinge. Und nirgendwo ändert sich etwas, nichts verbessert sich, Stillstand überall.
Und die Politik? 2017 ist doch Präsidentenwahl....

Also: Bei den Grünen (EELV) ist die einzige profilierte Kandidatin gleich in der ersten Runde der internen Vorwahlen wie ein flammender Zeppelin vom Himmel geschossen worden. Jetzt werden sie von zwei charismatischen Leerstellen repräsentiert. Jean-Luc Mélenchon ist ein wortgewaltiger Linksprediger ohne eigene große Partei. Die letzten Kommunisten Frankreichs wollten ihn unterstützen (zumindest die Spitzenfunktionäre der PCF wollten es), doch bei einer parteiinternen Abstimmung... genau. Arnaud Montebourg wäre auch gerne Linkspopulist, aber er weiß nicht, ob er bei den Sozialisten kandidieren soll oder außerhalb oder überhaupt. Das alte Spiel mithin, die Linke ist zerstritten und ausschließlich mit sich selbst beschäftigt.
François Hollande? Der lässt sich von einem Leibwächter auf dem Motorroller zur Mätresse kutschieren und diktiert zwei Journalisten über Jahre hin (!) ein Geständnisbuch voll peinlichster Selbstenthüllungen in den Block. Wenn ich als Krimi-Autor einen solchen Präsidenten erfunden hätte, würde mir selbst meine überaus freundliche und verständnisvolle Lektorin das Manuskript als Keks in den Mund stopfen. „So einen Trottel im höchsten Staatsamt glaubt dir kein Mensch!“
Ah, aber die Rechte! Ein Präsidentschaftskandidatkandidat der (demokratischen) Rechten fabulierte von „jüdischen Verschwörern“, die Hillary Clinton zum Sieg manipulieren werden. (Hat nicht ganz geklappt.) Nicolas Sarkozy, der schon einmal Gelegenheit hatte, la France zu retten, das aber irgendwie versemmelt hatte, fordert nun öffentlich, alle vom Geheimdienst als „Verdächtige“ bezeichnete Personen einzusperren. Einfach so, ohne Urteil und prinzipiell für immer. Ein Gulag à la français. Korrigiert mich, wenn Ihr könnt: Aber damit hat ein ehemaliger Präsident der Republik sogar Donald Trump rechts außen überholt.
In Frankreich steckt das System, steckt zumindest das Establishment aus Politik und Medien und allem, was dazugehört, in einer mindestens so profunden Krise wie in den USA. Aber kaum einer der Systempolitiker hat eine so starke Position, wie Hillary Clinton sie gehabt hat. Und, bei allem Missfallen, man muss darüberhinaus zerknirscht zugeben: Marine Le Pen ist tausendmal klüger, geschickter und strategisch denkender als Donald Trump.
Alors, oui, seit Amerikas 11/9 ist auch Frankreichs 11/9 möglich. Der Front National kriecht auf das Herz der Macht, auf das Herz der Nation zu, das Undenkbare ist denkbar geworden und der historische Scherz zur bitteren Möglichkeit.



PS: Es gibt noch eine Hoffnung, und die heißt Alain Juppé. Ein politisches Schlachtross der Gaullisten, schon über die Siebzig, der jetzt gegen Sarkozy und Co. die Vorwahlen der Rechten zum Präsidentschaftskandidaten gewinnen will. Chancen dazu hat er, und vielleicht ist sein Alter seine größte Chance. Er selbst hat es gesagt und jeder weiß es: Diese Mann hat nur einen Schuss frei. Juppé hat nur eine Amtszeit, er wird sich nicht um eine Wiederwahl oder um Umfragewerte scheren. Wenn jemand rasch und, leider, brutal die Reformen macht, die das demokratische System nun braucht, um demokratisch zu bleiben, dann er.
Vielleicht.
Frankreichs bescheidene Hoffnung also ruht auf einem persönlich eher schüchternen, verbindlichen, technokratischen, nur bedingt mitreißenden Herrn im besten Rentenalter.

Wie sieht es eigentlich in Deutschland aus?

PPS: Jetzt hat Emmanuel Macron, Selfmademillionär, Ex-Wirtschaftsminister und Frankreichs einziger Sozialdemokrat (Was für eine Vita für so relativ wenige Lebensjahre!) auch seine Kandidatur angemeldet. Damit hat er den traditionellen Rechten ihre Werbeshow mitten in der heißen Phase der Vorwahlen vermasselt. Und seinem Präsidenten und Ex-Förderer Hollande die eigene Kandidatur und zugleich einen staatstragenden Auslandsbesuch versalzen. Im Boxen nennt man so etwas "Wirkungstreffer". Mal sehen, was Macron noch so alles drauf hat...

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